In dubio contra hominem

Wenn morgen um ein Uhr nachts gerade eben der Donnerstag begonnen hat, wird Troy Davis sein Leben verlieren. Es wird im US-amerikanischen Gefängnis in Jackson, Georgia dann gerade 19 Uhr sein. Man wird ihn auf einer Liege fixieren und ihm dann drei Wirkstoffe injizieren. Zuerst Thiopental, ein starkes Hypnotikum, damit er sofort narkotisiert ist. Als zweites wird eine Substanz folgen, die seine Muskeln lähmt, wahrscheinlich Pancuroniumbromid oder Tubocurarinchlorid. Alle Muskeln bis auf das Herz sind funktionsunfähig. Davis wird beginnen zu ersticken. Als drittes und letztes wird dann noch Kaliumchlorid folgen, um sein Herz zu lähmen. Nach fünf, vielleicht aber auch erst 45 Minuten wird Davis das kostbarste verloren haben, das er besaß: sein Leben.

Die Sache mit der Schuld

Aber fangen wir einmal anders an. 1989 soll Troy Davis im Alter von 21 Jahren den Polizeibeamten Mark Allen MacPhail erschossen haben. Es gab für diesen Mord damals keine Beweise und auch heute gibt es keine. Nicht ein einziges Indiz, kein Fingerabdruck, keine DNA-Spur, kein Gegenstand, den Troy Davis besaß, fand sich am Tatort. Entweder weil es sie nicht gab oder weil sie nicht sichergestellt wurden. Genau will oder kann das keiner sagen. Doch egal, was davon nun wirklich zutreffend ist: Eine Verurteilung ohne diese Indizien würde jedem Richter in der heutigen Zeit um die Ohren geschlagen. Ja, es stimmt, als Davis 1991, also vor 20 Jahren verurteilt wurde, gab es noch kein zuverlässiges DNA-Beweisverfahren, doch Fingerabdrücke konnte man auch zu dieser Zeit schon sehr genau untersuchen.
Wenn es also schon keine Indizien gab, so mussten ausreichend Zeugen gefunden werden, die Davis belasten. Und die fanden sich, immerhin waren ganze neun Personen ebenso tatverdächtig, wie Davis selbst. Deren Motive für den Mord mögen hier keine Rolle spielen. Doch waren sie das Druckmittel der Polizei. Die Frage “Willst du lieber selbst des Mordes angeklagt werden, oder sagst du gegen Davis aus?” beantworteten sie alle auf die gleiche Art und Weise – gegen Davis. Davis selbst versuchte sich zu retten, beteuerte stets seine Unschuld. Doch er hatte keine Chance, die Jury verurteile ihn zum Tode.

Ein Gericht ohne Gesicht? Das geht nicht!

Es begann ein Justizmarathon. Davis’ Anwälte ließen nicht locker und erreichten mehrfach, dass die Vollstreckung der Todesstrafe aufgeschoben wurde. Offenbar bemerkten also auch einige Richter, dass die Zweifel an seiner Tat mindestens so massiv waren, dass man diesem Mann nicht einfach sein Leben nehmen konnte. Doch an der Strafe selbst änderten sie nichts.
Davis wusste, dass ihm auf lange Sicht die Zeit davonläuft, wenn er nicht begnadigt würde. Daher stellte er im Oktober 2008 beim Circuit Court of Appeals einen habeas corpus-Antrag. Ein solcher Antrag kann immer dann gestellt werden, wenn die Sinnhaftigkeit der Inhaftierung ernsthaft infrage gestellt werden kann, was bei Davis ja eindeutig der Fall war. Doch das Gericht lehnte seinen Antrag ein stolzes halbes Jahr nachdem er eingereicht worden war aus verfahrensrechtlichen Gründen ab. Ein erster Tiefschlag, der für die USA nicht untypisch ist. Denn während in Europa der Schutz vor willkürlicher Inhaftierung in Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention als ausdrückliches Recht formuliert ist, hängt es vom Gusto des Richters ab, ob äußerst zweifelhafte Gründe in den Vereinigten Staaten für eine Haft ausreichend sind, oder nicht.
Erst der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten billigte Davis zu, dass ihm eine Anhörung zustehe, in der sein Fall noch einmal von neuem aufgerollt werden müsse. Im Juni 2010 fand diese Anhörung auch tatsächlich statt, doch unter absurdesten Umständen. Es war von Davis verlangt worden, dass er seine Unschuld zweifelsfrei belegen solle. Wie bitte hätte er das tun sollen ohne physische Beweise? Und die gab es ja nicht. Allein dieser Umstand nahm Davis jede Handhabe. Seine Unschuld beweisen zu müssen, das war nicht nur ein Bruch mit dem Grundsatz “in dubio pro reo”, es war auch ein krampfhafter Versuch der Gerichte ihr Gesicht zu wahren. Denn immerhin hatten sich sieben von neun Belastungszeugen inzwischen dazu entschlossen ihre Aussage zu revidieren. Sie gaben offen zu von der Polizei erpresst worden zu sein und Davis deswegen belastet zu haben. Doch zwei Personen, die Davis über 20 Jahre zum Todeskandidaten gemacht hatten, blieben noch. Einer davon ist heute psychisch gestört und taugte als ernst zu nehmender Zeuge gewiss nicht mehr. So blieb also nur noch Sylvester Coles übrig. Coles und Davis waren Freunde gewesen, doch nach der Tat war das Geschichte. Coles sagte aus, dass er zwar am Tatort gewesen sei, aber mit dem Mord nichts zu tun habe. Vielmehr habe er gesehen wie Troy Davis den Polizeibeamten getötet habe. Um seine eigene Unschuld zu beweisen, taugte diese Aussage für Coles natürlich nicht. Doch in Addition mit den damaligen Belastungszeugen hatte es gereicht, um Coles als Täter auszuschließen. Es ist nicht verwunderlich, dass das Gericht eine Aussage von Coles erwartete. Es ist aber ebenso wenig verwunderlich, dass es Davis’ Verteidigern nicht gelang Coles zu einer Aussage zu bewegen. Eine solche Aussage hätte ja auch bedeutet, dass Coles etwas daran gelegen wäre seine eigene Unschuld infrage zu stellen. Denn Davis’ Unschuld war unmittelbar mit seiner Schuld gekoppelt. Das ist logisch, nachvollziehbar, ja fast zwangsläufig – und doch wurde es der Verteidigung von Troy Davis als Verzerrung der Wahrheit vorgeworfen. Und deswegen bestätigte der Richter William T. Moore im Oktober 2010 das Todesurteil auch. Er fand dafür folgende Worte:

„Der Fall ist zwar nicht vollkommen wasserdicht, die meisten Mitglieder einer Jury würden jedoch Mr. Davis wieder wegen Mordes an Officer MacPhail verurteilen. Ein Bundesgericht kann sich nicht anmaßen, das Urteil einer Jury zu missachten, wenn die Unschuld des Angeklagten nicht zweifellos bewiesen ist.“

Das ist wirklich sehr interessant, was Herr Moore da von sich gegeben hat. Denn es heißt ja nichts anderes, als, dass eine einmal mutmaßlich falsch getroffene Entscheidung nur dann wieder zurückgenommen werden kann, wenn ich beweisen kann, dass sie falsch ist. Und das soll dann Rechtsprechung sein? Die Jury konnte 1991 keine unbefangene Entscheidung treffen, weil beeinflusste Zeugen aussagten und dieses Urteil darf trotzdem nicht angetastet werden? Das ist, gelinde gesagt, lächerlich. Es ist in etwa so, als würde ein Mensch mit einer Kettensäge getötet und ich würde festgenommen, weil ich diese Kettensäge besitze. Es sind keine Spuren der Leiche an der Säge zu finden, aber es gibt jemanden, der gesehen hat, wie ich diese Säge im Baumarkt gekauft habe. Das ist doch Beweis genug. Ich könnte es gewesen sein, und deswegen war ich es. Das hat dann bitte nicht meht angetastet zu werden. Ich kann dieses Maskerade-Spiel nur als krank bezeichnen. Davis, der mittlerweile 42 Jahre alt ist und fast die Hälfte seines Lebens im Knast verbracht hat, wird zum Bauernopfer für eine Justiz, die sich nicht eingestehen mag, dass sie einen Fehler begangen hat.

Die Ignoranz des Mächtigsten

Gestern, am 20. September, bekam Troy Davis seine wohl letzte Chance dem Tod zu entgehen. Neben dem ehemaligen US-Präsident Jimmy Carter, dem südamerikanischen Erzbischof Desmond Tutu, Papst Benedikt XVI., dem ehemaligen FBI-Chef William Sessions, der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und jüngst sogar Europarat und Europaparlament, gaben auch über 660.000 Bürger ihrem Wunsch nach Begnadigung für Davis in Form einer Petitionsunterzeichnung Gestalt. Troy Davis hat sich diese Unterstützung sicherlich nicht erkauft oder durch Beeinflussung erworben. Einflussreiche Menschen haben sich auf Davis’ Seite geschlagen, weil sie Davis im Recht sehen und Gerechtigkeit erreichen wollen. Doch den einzigen Menschen, der jetzt, so wenige Stunden vor Troy Davis’ Tod noch etwas ändern könnte, Barack Obama, lässt das kalt. Den gleichen Obama, der immer die Bedeutung der Kirche hochgehalten hat und ein friedliches Miteinander als Ideal propagierte. Der für die Kirche kämpfte, die den Tötungsakt verachtet und eine Vergebung der Sünden für jeden bietet, ganz gleich, welche Schuld er auf sich geladen hat. Über 300 Millionen der 311,5 Millionen US-Amerikaner sind Christen. Davon sind auch einige Zehntausende immer wieder für Davis auf die Straße gegangen, weil sie es nicht nur generell falsch finden, einem Menschen mit der Todesstrafe das Leben zu nehmen. Nein, auch, weil es erst recht falsch ist das zu tun, wenn die Tat, die die Strafe rechtfertigen soll, nicht einmal zweifelsfrei dem Beschuldigten nachzuweisen ist. Doch Obama wird, bei allen namhaften Unterstützern, nichts tun und Davis ermorden lassen, um keine Systemfrage auszulösen. Der Einzelfall könnte ja schließlich eine Frage nach dem Ganzen nach sich ziehen und die wäre wieder unangenehm. Und so  wird Davis sein Leben lassen müssen, während sein Präsident vielleicht diniert oder sich in irgendeiner Sitzung befindet und in Wichtigerem wähnt, als das Leben eines einzelnen, unbedeutenden Menschen zu retten.

Ein Mitglied der Jury des Falles Davis von 1991 sagte dem Fernsehsender CNN vor wenigen Tagen: “Wenn ich damals gewusst hätte, was ich heute weiß, säße Troy Davis nicht in der Todeszelle.” Wäre diese Frau, wer immer sie sein mag, doch für einen Tag Präsidentin der Vereinigten Staaten. Dann hieße es nicht heute Abend um 19 Uhr in Jackson: In dubio contra hominem.

Nachtrag vom 22.09.2011: Es hat alles nichts mehr genützt. Troy Davis ist tot. Als die Uhr in Jackson, Georgia, 23:08 Uhr zeigte, war es um ihn geschehen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten seine Anwälte noch versucht die Vollstreckung zu stoppen. Nach einem weiteren Versuch die Justiz in Georgia umzustimmen, der fehlschlug, gab es noch einen letzten Anruf beim Supreme Court in Washington. Eineinhalb Stunden vor der für 19 Uhr geplanten Hinrichtung. Je länger die Reaktion aus Washington auf sich warten ließ, desto mehr keimte ein letztes Mal Hoffnung auf. Doch um 22:30 wurde dieser letzte Antrag abgewiesen. Die Hinrichtung wurde durchgeführt. Unterdessen wurde durch einen Artikel der britischen Zeitung “Guardian” bekannt, dass es währen Davis’ Anhörung 2010 ganze zwei Zeugen gab, die die Unschuld des Todeskandidaten bewiesen. Einer der ehemaligen neun Belastungszeugen hatte damals unter Eid ausgesagt gesehen zu haben wie Officer McPhail getötet wurde und dass es gewiss nicht Troy Davis gewesen sei. Eine andere Zeugin hatte ebenfalls unter Eid zweifelsfrei dargelegt, dass sie Sylvester Coles dreimal dabei gehört habe wie dieser den Mord zugegeben hätte und danach bekräftigte Troy Davis nur als Mittel zum Zweck zu missbrauchen. Die Justiz hat das nun gebilligt und damit nicht nur ein klares Zeichen gesetzt, dass für Schwarze in den USA noch immer andere Regeln gelten, sondern die Wahrheit nichts wert ist, wenn die Fassade einer heilen Welt nicht fallen soll.

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