Eine neue Welt

17. Juli 2012, der Fifa-Boss Sepp Blatter gibt eine Pressekonferenz . Es war bereits höchste Zeit, dass der Schweizer sich endlich äußerte , denn die FIFA hatte mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen und Blatter wusste von den Schmiergeldern. Darüber war die Welt schon im Bilde. Um eines nur klarzustellen: Ich kann Herrn Blatter nicht leiden und er hat vermutlich mehr Verbrechen den Weg geebnet, als viele Menschen in ihrem Leben begehen können. Wenn auch nur ein Hauch der Vorwürfe stimmt, die je gegen ihn erhoben wurden, dann dürfte er nicht einmal mehr als Straßenkehrer arbeiten. Dennoch: Eine richtige Sache hat er meiner Meinung nach auf dieser Pressekonferenz gesagt: “Wenn ich jedes Mal zurücktreten würde, wenn irgendjemand auf der Welt sagt, trete zurück, dann würde ich mich grün und blau ärgern.” Manch einer wird sagen: Der klebt nur auf seinem Stuhl – und hat wahrscheinlich ganz Recht damit. Eines hat Blatter bei all der Geltungssucht jedoch nicht verloren und das fehlt den Politikern und Funktionären in Deutschland mehr und mehr: Standfestigkeit.

Wenn ich dieser Tage etwa die Medienberichte rund um die Eröffnungs-Verschiebung des Berliner Großstadtflughafens verfolge, geht mir das Messer im Sack auf. Denn es ist natürlich richtig, dass dort unsagbar vieles furchtbar gelaufen ist. Man kann es fast nur noch als Polemik verstehen, dass Großbauprojekte wie diese billig gebaut werden sollen und dann so schlecht billig gebaut werden, dass sie wegen des Nachbessserungsbedarfs nicht nur viel zu spät fertig werden, sondern dann auch noch mehr kosten, als wenn man sie gleich richtig gebaut hätte. Das ist schlecht für die Politik, weil sie ihre Glaubwürdigkeit verliert, schlecht für den deutschen Bürger als Steuerzahler, der drauflegen darf und auch schlecht für jeden, der dort gerne schon in eine Maschine gestiegen wäre und nun mit einer dritten Verschiebung leben muss.
Dass diese Misere, nachdem sie am 6. Januar 2013 öffentlich wurde (die Story hatte BILD natürlich als erstes), nur einen Tag später dazu führte, dass Wowereit als Aufsichtsratschef des Flughafens zurücktrat, ist zwar bedauerlich aber wenig verwunderlich. Die Presse hatte ihn derart niedergemäht, dass ihm wohl auch kaum etwas anderes übrig blieb. Dass nun aber seit Tagen gefordert wird, Klaus Wowereit müsse auch als regierender Bürgermeister Berlins zurücktreten, ist absurd. Es zeigt, wie schnell all das Gute vergessen werden kann, das ein Mensch in seinem Leben leistet und wie schnell Negatives zu monströser Größe aufgebläht wird, wenn es gerade wieder den Bedarf nach Politiker-Bashing gibt. Die Reaktion auf solche Attacken ist natürlich meist die falsche. Viele wehren sich nur allzu kurz und geben sich rasch geschlagen. Dass das falsch ist, steht gar nicht zur Frage. Doch es steht stellvertretend für eine neue Welt, in die wir langsam eintauchen: Die Welt der Rücktritte und der wutentbrannten Forderung danach.

Ein hässlicher Anfang

Die hässliche Fratze dieser Welt zeigte sich meiner Meinung nach zum erstem Mal am 31. Mai 2010 an, als Horst Köhler vom Amt des Bundespräsidenten zurücktrat. Man hatte ihm vorgeworfen kriegerische Einsätze der Bundeswehr zu befürworten, wenn der Grund dafür nur bedeutsam genug sei. Sicherlich, Köhler bekam in den Tagen nach dem Interview Gegenwind zu spüren, sein Rücktritt kam für viele jedoch überraschend. Denn so heftig wie bei manch andrem hatte sich Presse nicht auf ihn gestürzt. Trotz allem – er sah seinen Respekt mit Füßen getreten und hielt das für einen triftigen Grund sein Amt aufzugeben. Das hat Köhler auch über ein Jahr nach seinem Rücktritt so noch einmal bekräftigt. Wörtlich sagte er der ZEIT im Juni 2011: “Es ging mir um Respekt und Wahrhaftigkeit in der politischen Kultur unseres Landes.”
Dass Köhler das so sah ist natürlich völlig legitim, aber es sagt viel aus über das Bild des deutschen Politikers seit den Nuller-Jahren. Denn die Antwort auf (stramme) Kritik ist heute oftmals nicht mehr die Standfestigkeit eines Sepp Blatter, sondern die verbitterte Geste eines Rücktritts.

Das ist doch nichts Neues!

Der Bürger muss ein solches Verhalten als Schlag ins Gesicht empfinden. Denn er hat den Mann oder die Frau, die gerade am Mikrofon den Rücktritt erklärt hat, gewählt – und zwar als Menschen, der fehlbar ist. Die Grenze der “Tragbarkeit” eines Politikers scheint heute dennoch gleich Null zu sein. Erstaunlicherweise sehen das oftmals nicht mehr “nur” die hungrigen Medien so, sondern auch die Politiker selbst. Dabei kann man nun wirklich nicht behaupten es sei etwas Neues, dass Politiker parteiintern, politikintern oder auch völlig öffentlich (massiv) der Kritik ausgesetzt sind. Solange es in Deutschland die Demokratie gibt, gibt es auch jene Diskussionen, die mit harten Bandagen ausgetragen werden. Und es gibt auch gravierende Fehler, die Politikern unterlaufen, von denen jeder weiß und die auch kritisiert werden müssen. Allein schon, um klarzustellen, dass so etwas einem aufrichtigen Menschen, der in der Öffentlichkeit steht, nicht wiederfahren sollte. Die Frage ist nur, ob die viel beschworene Formel davon “die Verantwortung zu übernehmen” bedeutet, dass ein Politiker nach einem solchen Fehler das Amt abgeben muss, oder nicht.
Typen wie Gerhard Schröder oder Helmut Schmidt hätten es sich jedenfalls nicht träumen lassen auch nur an Rücktritt zu denken, nur weil sie gefehlt haben. Denn sie haben Fehler aus Leidenschaft begangen – weil sie glaubten es könne so gehen, wie sie es taten. Vielleicht sogar nur so. Die Geschichte hat das deutlich gezeigt. Mit erhobenem Haupt hat sich Gerhard Schröder im Jahr 2005 bei der Bundestagswahl für seine Agenda 2010 abstrafen lassen. Auch nachträglich gab es da keine Entschuldigungen. Bis heute steht er dazu die Pläne einst für richtig befunden zu haben. Weil er überzeugt davon war. Auch Helmut Schmidt hat in seiner Zeit als Kanzler eingesteckt wie ein Boxer. Heute wird natürlich gern vergessen, wie viel Hass dem Sturkopf von Kanzler einst entgegenschlug, an dem sich alle die Zähne ausbissen. Trotzdem hat er sich nie verbiegen lassen. Heute lieben ihn alle dafür und seine Meinung zu politischen Fragen ist geschätzt wie nie. Aber das hat lange gedauert und viel Kraft gekostet. Burschen wie Herbert Wehner, Franz Josef Strauß, Helmut Kohl und Willy Brandt haben es ihnen gleichgetan. Diese Männer hätte nichts zum Rücktritt gebracht, außer vielleicht eine schwere Krankheit – weil Politik ihr Leben war. Verbohrt waren sie allesamt nicht, denn wenn sie Einsicht in ihre Fehler hatten, sahen sie ihre Verantwortung darin sie zu beheben, die Sache wieder in Ordnung zu bringen und nicht zu fliehen wie ein Maulwurf. Das hat aber auch etwas damit zu tun, dass sie alle das Ruder der Macht zu einer Zeit übernahmen, in der es galt zu handeln, pragmatisch zu sein und sich so auch nach außen zu zeigen. Für einen oder sogar mehrere Gedanken über Rücktritt hatten sie gar keine Zeit. Das war wahrscheinlich auch besser so. Denn während sich heute so mancher Politiker über den medialen Druck beklagt, hatten diese Herren damit zu tun Kriege abzuwenden oder – wo es sie schon gab – zumindest im Zaum zu halten. Das war noch ein ganz anderer Druck, eine Verantwortung über das Wohl einer ganzen Nation, das auf den Schultern einer Person lastete. Sie alle haben dem standgehalten. Wer heute also vorschnell sagt der (Erwartungs-)Druck, der auf den Politikern von heute lastet sei mit dem von damals gar nicht zu vergleichen, hat Recht. Weil es für die Damen und Herren, die das politische Berlin im Jahr 2013 besiedeln, eben nicht mehr darum geht den Weltfrieden zu sichern.

Die neue Schwäche

Von der Zeit eines Helmut Schmidt ist eben leider nicht mehr viel übrig geblieben. Ich glaube nicht einmal, dass das daran liegt, dass es keine Typen mehr von diesem Schlag gäbe. Sie haben sich nur weichspülen lassen. Denn für einen Rücktritt braucht es kein breites Kreuz, keine Steher-Qualitäten. Man muss nichts mehr beweisen, denn es ist mittlerweile akzeptiert den Hut zu nehmen, wenn es auch nur den geringsten Anlass dazu gibt. Niemandem muss man zeigen, dass man es hätte besser machen können. Großes Ansehen bekommt man so freilich keines mehr, darauf kommt es den Gescheiterten ja aber auch gar nicht an. “Aus den Augen, aus dem Sinn” ist da das einzige Credo, das noch etwas zählt.
So folgten sie Köhler alle nach: Karl Theodor zu Guttenberg, Guido Westerwelle, Christian Lindner, Silvana Koch-Mehrin, Christian von Boetticher, Christian Wulff, Norbert Röttgen (der zurückgetreten wurde) und noch einige mehr. Doch selbst Personen in nichtpolitischen Ämtern sind inzwischen von diesem Virus befallen. Allein seit 2010 sind sowohl bedeutende Persönlichkeiten der Wirtschaft, wie EZB-Finanzstratege Jürgen Stark, Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann, Bundesbank-Präsident Axel Weber als auch kirchliche Würdenträger wie Margot Käßmann und Walter Mixa von ihrem Amt zurückgetreten. Alle haben sie sich etwas zu Schulden kommen lassen. Solche wie Stark oder Weber nur, dass sie mit seiner Meinung auch öffentlich nicht hinter dem Baum hielten, andere wie Mixa oder Käßmann, dass sie die Reinheit der Kirche durch ihr verwerfliches Handeln moralisch infrage stellten.
Ich halte es jedoch für bezeichnend, dass all diese und noch viele weitere bedeutende Menschen ihr Amt aufgegeben haben. Denn das offenbart zweierlei: Zum einen, dass diejenigen, die für Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit stehen, angesichts katastrophaler Zustände das System lieber verlassen, als ihm noch eine Sekunde länger zu dienen. Zum anderen aber  auch, dass man mit ewigen Lügen und Unehrlichkeit den Kredit beim Volk eben rasch verspielt. Ich glaube nicht, dass einem Karl-Theodor zu Guttenberg oder einem Christian Wulff das Genick gebrochen wurde, weil sie etwas falsch gemacht haben. Das Krisenmanagement und die unsägliche Salami-Taktik, die haben sie das Amt gekostet. Bloß keinen Fehler zugeben. Man könnte vom Bürger für die eigene Aufrichtigkeit ja noch für bare Münze genommen werden! Stattdessen wird dementiert, was auch nur irgendwie zu dementieren ist und nur zugegeben, was ohnehin schon jeder weiß. Das hat mit Verantwortung nichts zu tun, nur mit Egoismus.
Dass Medien bei solcherlei Eklats derart auf die Sünder losgehen und früher oder später das öffentliche Bild des Politikers derart besudeln, dass ein Rücktritt fast erzwungen wird, ist also ein hausgemachtes Problem. Das scheint aber nicht besser, sondern eher noch schlechter zu werden. Das ist es, was mir solche Sorge bereitet und mich dazu gebracht hat diesen Text zu verfassen. Natürlich haben auch Medien ihre Sensationsgier, die sie befriedigen wollen. Sich ihrer Macht zu versichern, gehört im Konkurrenzkampf um die Aufmerksamkeit der Leser dazu. Nicht umsonst hat sich BILD wochen- und monatelang damit gebrüstet für die Aufdeckung der “Affäre Wulff” mit dem Henri Nannen-Preis ausgezeichnet worden zu sein. Wulff hat BILD damit einen dankbaren Sieg beschert, den künftig hoffentlich kein zweiter Politiker so herschenken wird. Jedoch ist es eben auch ein berauschtes Spiel, das nur funktioniert, wenn beide Partner mitspielen. Das Medium, das eine Rücktrittsforderung selbst (natürlich stellvertretend im Namen der Bürger) stellt oder zumindest die Rücktrittsforderung eines politischen Kontrahenten forciert und dem angeschlagenen Amtsträger, der – mit der Kritik konfrontiert – so viele offensichtliche und fatale Fehler macht, bis er wirklich keine Wahl mehr hat, als zurückzutreten.
Einmal von jedem parteiinternen Geschachere abgesehen -  das mag dann noch folgen und hervorbringen, was für das öffentliche Bild der Partei noch und was schon nicht mehr vertretbar ist – scheint es mir die Einstellung und die dementsprechende Reaktion eines Politikers zu sein, der ins Kreuzfeuer geraten ist, die maßgeblich beeinflusst, was das Volk wirklich denkt und will. Duckmäuser jedenfalls, die will keiner.

Wie es in der Causa Wowereit weitergehen wird, bleibt abzuwarten. Denn wieder gibt es viele, die sich sicher sind: Der klebt nur an seinem Stuhl. BILD jedenfalls hat schon offensiv gefragt: ” ‘Klebe-Klaus’ – wie lange noch?”. Der Vergleich zu Blatter ist also schon da. Bisher hält Wowereit dagegen und stellt klar: “Ich gehöre nicht zu denen, die weglaufen.” Er will keiner von denen sein, die ihr Amt nur deswegen behalten, weil sie sich von ihrer Macht nicht trennen wollen. Wowereit will echte Verantwortung übernehmen. Ob man das glauben kann, wird sich sehr bald zeigen. Denn es sind nur noch wenige Stunden, dann stimmt das Berliner Abgeordnetenhaus über den Misstrauensantrag gegen Wowereit ab…

Nachtrag: Der Misstrauensantrag gegen Klaus Wowereit war nicht erfolgreich. 85 von 147 abgegebenen Stimmen sprachen für Wowereit. Ich bin gespannt, wie es weitergehen wird. Die Chance zu zeigen, dass seine Worte mehr als bloßes Gerede waren, hat Wowereit jetzt jedenfalls.

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